Ausgangsverbot war verfassungswidrig

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Vom 14. März bis zum 4. Mai durfte in Spanien niemand auf die Straße, außer in sechs Ausnahmegründen. Das spanische Verfassungsgericht hat am Mittwoch mit sechs zu fünf Stimmen entschieden, dass dieser Einschnitt in die Grundrechte zu weit gegangen ist. Es sei keine Einschränkung sondern ein Totalverbot gewesen und das sei verfassungswidrig. Sollte es dabei bleiben, müssten auch die Strafen, die in dieser Zeit ausgestellt wurden, neu geprüft werden.

SV-AR

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